In der durch die AfD-Fraktion beantragten Selbstbefassung im Verkehrsausschuss des Bundestags zum Thema „Minister ohne Führung und ohne Geld“ offenbarte Verkehrsminister Wissing eine bedenkliche Selbstüberschätzung seiner parlamentarischen Möglichkeiten. Der...
2024
AfD-Fraktion verlangt im Verkehrsausschuss Aufklärung von Wissing
Der Verbleib des Verkehrsministers Wissing im Amt bei gleichzeitigem Rückzug seiner wichtigsten Parlamentarischen Staatssekretäre eröffnet Fragen nach der zukünftigen Führung des Ministeriums. Da auch nicht zu erwarten ist, dass Minister Wissing – nunmehr parteilos –...
Bei der Bahn-Digitalisierung müssen jetzt alle Karten auf den Tisch
Zu den Spekulationen, die Deutsche Bahn könnte die Digitalisierung des Schienenverkehrs auf die lange Bank schieben, erklärt der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und Berichterstatter für den Schienenverkehr, Wolfgang Wiehle:...
AfD-Fraktion fordert personelle Konsequenzen an der Spitze der DB AG
Der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und Berichterstatter für den Schienenverkehr, Wolfgang Wiehle, äußert sich zum verheerenden Bild, das die Deutsche Bahn abgibt: „Offensichtlich hat das Management der Deutschen Bahn AG den...
Regierung kann keine „Verkehrswende“ hin zur Bahn erreichen
Als Konsequenz aus der Dauerkrise der Bahn fordert der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und Berichterstatter für den Schienenverkehr, Wolfgang Wiehle, einen klaren Kurswechsel: „Die Management-Hektik beweist die tiefe Krise der...
Management der DB AG zu Stuttgart 21 ist völlig entgleist
Die Sondersitzung des Verkehrsausschusses am 26. Juni zur abermaligen Verschiebung der Fertigstellung von Stuttgart 21 hat mehr Fragen offengelassen als Fragen beantwortet. Hierzu erklären der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dirk Spaniel, und sein...
Bund darf Probleme beim Bahnausbau nicht weiter verschleppen
Auf Antrag der AfD-Fraktion hat der Verkehrsausschuss des Bundestags heute den viergleisigen Ausbau der Bahnstrecke zwischen Daglfing und Johanneskirchen im Osten Münchens auf der Tagesordnung gehabt. Der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion...
Für die deutschen Gasnetze muss es eine Bestandsgarantie geben
Zu Plänen, das Erdgasnetz in Deutschland rasch zurückzubauen, teilt der klimapolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Karsten Hilse, mit: „Die Politik muss die Versorgungssicherheit für die Bürger in Deutschland über alle ideologischen...
Ampel trägt Mitschuld an Eskalation des Bahnstreiks
Zum 35-stündigen Arbeitskampf der Lokführer erklärt der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und Berichterstatter für die Schiene, Wolfgang Wiehle: "Die Leidtragenden eines Streiks der Lokführer sind in erster Linie die Bahnkunden,...
Bahnvorstand kommt mit dem Auto in den Bundestag
Der Vorstandsvorsitzende der DB AG und seine Infrastrukturmanager wurden heute in den Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestags gebeten, um über mögliche Einsparungspläne bei Aus- und Neubauprojekten zu berichten. Der Deutsche Bundestag liegt nur zwei Haltestellen...
Bahnchef muss erklären, warum es keinen Tarifabschluss mit der GDL gibt
Zum Verhalten des Vorstandsvorsitzenden der Deutsche Bahn AG, Horst Richard Lutz, angesichts des aktuellen Bahnstreiks erklärt der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion und Berichterstatter für die Schienenwege, Wolfgang Wiehle: „Es ist ein...