Polizeieinsatz in München am Rande einer Gegendemo / Massenweise Plakate zerstört
MÜNCHEN. Der Münchner Oberbürgermeister-Kandidat der AfD, Wolfgang Wiehle, hat die Übergriffe von mehreren Mitgliedern der linken Szene auf einen Infostand seiner Partei in München scharf verurteilt. Am gestrigen Mittwoch (11.März 2020), hatten nach seinen Angaben am Rande einer Gegendemonstration mit mehreren großen SPD-Fahnen gewalttätige und zum Teil vermummte Jugendliche den Stand am Mariahilfplatz kurz nach 18 Uhr zunächst umstellt, dann einen Tisch mit Infomaterial umgeworfen und Kandidaten angerempelt. Die herbeigerufene Polizei konnte einen maskierten Täter auf frischer Tat festhalten und die übrigen erst nach einem Gerangel zur Seite drängen, schilderte der Bundestagsabgeordnete und verwies auf ein Tatvideo, dass die AfD München auf ihrer Facebook-Seite als Beleg für die Übergriffe dazu ins Netz gestellt hat. Darauf ist unter anderem zu hören, dass Gegendemonstranten die rasch eingetroffenen Polizisten beschimpfen. Wiehle will die SPD-Demonstranten vor Ort nicht direkt verantwortlich machen für den Vorfall. Allerdings sei der Übergriff mutmaßlich aus deren Sympathisanten-Umfeld erfolgt, erklärte er.
Der Abgeordnete, der bei dem Vorfall nicht selbst vor Ort war, betonte, dass es zu ähnlichen Belagerungen und Behinderungen von Münchner Infoständen im Kommunalwahlkampf immer wieder gekommen sei und ergänzte: „Mal sind das Einzelne, die Kandidaten anpöbeln, mal rücken ganze Gruppen an, um das Standpersonal anzubrüllen.“ Die AfD sei die einzige Partei, die im Wahlkampf systematisch bei der Teilnahme am demokratischen Wettbewerb behindert werde. „Dazu tragen auch Veranstaltungen bei wie die Großdemo vom vergangenen Freitag, als CSU-Ministerpräsident Markus Söder, Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth von den Grünen, SPD-OB Dieter Reiter und Vertreter der linken Szene gemeinsam auf der Bühne standen und ausschließlich gegen die AfD hetzten“, beklagt Wiehle.
Außerdem sei durch Einflussnahme oder Bedrängung von Wirten dafür gesorgt worden, dass die AfD in München keine größere öffentliche Wahlkampfveranstaltung abhalten konnte, mit Ausnahme des Auftakts vor einigen Monaten. Zudem würden 75 Prozent aller rund 1.500 Wahlplakate an 500 Standorten im Stadtgebiet vorsätzlich beschädigt und mussten regelmäßig erneuert werden. Auch seien rund 100 Dreieckständer zerstört worden. Ungeachtet der bisherigen Vorfälle werde die AfD in München weitere bereits genehmigte Infostände betreiben. In den vergangenen drei Wochen habe es täglich ein oder zwei Info-Stände gegeben.
Zusätzlich plant Wiehle, zusammen mit der Münchner Spitzenkandidatin für den Stadtrat, Iris Wassill, am Samstag ab 14.30 Uhr auf seinem Youtube-Kanal eine Online-Bürgersprechstunde. Am Tag vor der Kommunalwahl können Bürger per Live-Chat mit den Kandidaten diskutieren. Hierfür sei nur eine Anmeldung über ein Google-Konto erforderlich, kündigte Wiehle an.
Youtube-Link auf das Tatvideo: https://youtu.be/IzMJaTAUQZs